Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SauberGlanz GmbH

SauberGlanz GmbH
Am Seestern 1, 40547 Düsseldorf, Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 211 49873624

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Leistungen und sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen der SauberGlanz GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“). Der Anbieter erbringt Reinigungsdienstleistungen insbesondere für gewerbliche und private Auftraggeber im Rahmen der jeweils vereinbarten Leistungsbeschreibung.

Mit der Beauftragung, Terminbestätigung, Annahme eines Angebots oder der Inanspruchnahme von Leistungen erkennt der Kunde diese AGB an. Entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.

Abweichende Vereinbarungen im Einzelfall haben Vorrang vor diesen AGB, sofern sie von dem Anbieter in Textform bestätigt wurden.

2. Leistungsumfang

Die SauberGlanz GmbH erbringt insbesondere folgende Leistungen:

• Büroreinigung
• Unterhaltsreinigung
• Treppenhausreinigung
• Fenster- und Glasreinigung
• Praxisreinigung
• Grundreinigung
• Bauendreinigung

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils individuellen Angebot, der Auftragsbestätigung, dem Leistungsplan oder einer sonstigen schriftlichen Vereinbarung. Die Leistungen werden fachgerecht, mit branchenüblichen Reinigungsmitteln und unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Vorschriften erbracht.

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet der Anbieter keinen bestimmten Reinigungserfolg über den vereinbarten Leistungsumfang hinaus, insbesondere keine Herstellung eines neuwertigen Zustands oder die Beseitigung von Schäden, die auf unsachgemäße Nutzung, bauliche Mängel, Verschleiß oder Fremdeinflüsse zurückzuführen sind.

Zusatzleistungen, Mehraufwand, Sonderreinigungen sowie Leistungen außerhalb der vereinbarten Zeiten bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und können zusätzlich vergütet werden.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Angaben vollständig und richtig zu machen sowie die örtlichen Gegebenheiten so bereitzustellen, dass die Reinigung ordnungsgemäß durchgeführt werden kann.

• Zugang zu den zu reinigenden Räumen, Flächen und Objekten ist rechtzeitig und ungehindert zu gewähren.
• Der Kunde hat den Anbieter vor Beginn der Leistung über besondere Gefahren, empfindliche Oberflächen, wertvolle oder gefährdete Gegenstände, Sicherheitsvorschriften sowie über bestehende Mängel oder Besonderheiten zu informieren.
• Der Kunde hat für ausreichende Arbeitsbedingungen zu sorgen, insbesondere für Strom, Wasser, Beleuchtung und bei Bedarf eine sichere Arbeitsumgebung.
• Der Kunde ist verpflichtet, persönliche Gegenstände, Bargeld, Schmuck, vertrauliche Unterlagen und sonstige wertvolle oder empfindliche Gegenstände vor Beginn der Reinigung zu sichern oder zu entfernen.
• Der Kunde hat etwaige Beanstandungen unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Kalendertagen nach Leistungserbringung, in Textform anzuzeigen.

Bei Reinigungsarbeiten an besonders empfindlichen oder wertvollen Materialien obliegt dem Kunden der Hinweis auf Besonderheiten und erforderliche Schutzmaßnahmen. Unterlässt der Kunde eine erforderliche Information, haftet die SauberGlanz GmbH nicht für daraus resultierende Schäden, soweit kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

4. Zahlungsbedingungen

Die Vergütung ergibt sich aus dem individuell vereinbarten Angebot, der Preisliste oder der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro und zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Sofern keine abweichende Zahlungsfrist vereinbart wurde, sind Rechnungen der SauberGlanz GmbH innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

• Zahlungen haben per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu erfolgen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
• Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen oder Vorauszahlungen zu verlangen, insbesondere bei wiederkehrenden Leistungen, Sonderaufträgen oder Materialeinsatz.
• Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Anbieter ist berechtigt, Verzugszinsen und Mahnkosten nach Maßgabe des Gesetzes zu verlangen.
• Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen.

Preisänderungen bleiben vorbehalten, sofern zwischen Vertragsschluss und Leistungsausführung mehr als 4 Monate liegen oder sich wesentliche Kostenfaktoren ändern und dies dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt wird. Bei Dauerschuldverhältnissen gelten Preisänderungen nur nach angemessener Ankündigung und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

5. Stornierung und Erstattungsbedingungen

Vereinbarte Termine können vom Kunden nur nach Maßgabe der folgenden Bedingungen storniert oder verschoben werden:

• Bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Leistungstermin ist eine kostenfreie Stornierung oder Verschiebung möglich, sofern keine gesonderten Aufwendungen entstanden sind.
• Bei Stornierung weniger als 48 Stunden, jedoch mehr als 24 Stunden vor dem Termin kann die SauberGlanz GmbH eine Ausfallpauschale von bis zu 50 % der vereinbarten Vergütung verlangen, sofern der Ausfall nicht anders verwertet werden konnte.
• Bei Stornierung weniger als 24 Stunden vor dem Termin oder bei Nichterscheinen des Kunden bzw. bei nicht zugänglichen Räumlichkeiten kann die volle vereinbarte Vergütung verlangt werden, soweit die Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht erbracht werden konnte.

Bereits erbrachte Teilleistungen, angefallene Materialkosten, Anfahrtskosten sowie individuell beschaffte Sondermaterialien sind in jedem Fall zu vergüten, soweit keine gesetzlichen Rücktritts- oder Widerrufsrechte entgegenstehen.

Ein Erstattungsanspruch besteht nur, wenn die Leistung mangelhaft erbracht wurde und die SauberGlanz GmbH die Nacherfüllung trotz angemessener Fristsetzung verweigert oder diese fehlschlägt, oder wenn ein gesetzlicher Erstattungsanspruch besteht.

Hinweis: Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen oder Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern keine gesetzliche Ausnahme greift und der Kunde ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht belehrt wurde.

6. Haftungsbeschränkung

Die SauberGlanz GmbH haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Für sonstige Schäden haftet der Anbieter unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder reine Vermögensschäden ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine zwingende Haftung besteht.

Die Haftung für Schäden an vom Kunden nicht gesicherten oder nicht ausdrücklich gekennzeichneten Gegenständen, empfindlichen Oberflächen, Elektronik, Dokumenten oder sonstigen Werten ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der SauberGlanz GmbH beruht.

Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel an der erbrachten Leistung unverzüglich anzuzeigen und dem Anbieter Gelegenheit zur Nacherfüllung zu geben.

7. Geistige Eigentumsrechte

Alle im Zusammenhang mit der Leistungserbringung erstellten Konzepte, Angebotsunterlagen, Leistungsbeschreibungen, Pläne, Dokumentationen, Fotos, Texte und sonstige Unterlagen bleiben, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, Eigentum der SauberGlanz GmbH beziehungsweise ihrer Lizenzgeber.

Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weitergabe oder sonstige Nutzung dieser Unterlagen durch den Kunden ist nur mit vorheriger Zustimmung des Anbieters in Textform zulässig, soweit keine gesetzlichen Nutzungsrechte bestehen.

Vom Kunden zur Verfügung gestellte Inhalte, Marken, Logos oder Unterlagen verbleiben im Eigentum des Kunden beziehungsweise der jeweiligen Rechteinhaber. Der Kunde versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm bereitgestellten Materialien verfügt.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Die SauberGlanz GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und gegebenenfalls dessen Mitarbeitenden oder sonstiger betroffener Personen ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet und gespeichert, soweit dies für die Vertragsanbahnung, Vertragsdurchführung, Abrechnung, Kommunikation sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters, sofern vorhanden. Der Kunde verpflichtet sich, etwaige betroffene Personen über die im Rahmen der Leistungserbringung stattfindende Verarbeitung ihrer Daten in eigener Verantwortung zu informieren, soweit dies erforderlich ist.

Der Anbieter verpflichtet eingesetzte Mitarbeitende und Erfüllungsgehilfen zur Wahrung der Vertraulichkeit und zum sorgfältigen Umgang mit vertraulichen Informationen, die im Rahmen der Leistungserbringung bekannt werden.

9. Höhere Gewalt

Die SauberGlanz GmbH haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungsausfälle, die auf Ereignisse höherer Gewalt oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen sind. Dazu zählen insbesondere Naturereignisse, Feuer, behördliche Anordnungen, Pandemien, Streiks, Ausfälle von Transport- oder Energieversorgung, Lieferengpässe oder vergleichbare Ereignisse.

In Fällen höherer Gewalt ruhen die betroffenen Leistungspflichten für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen. Beide Parteien werden sich in angemessenem Umfang bemühen, die Folgen zu minimieren und eine Ersatzleistung oder Terminverschiebung zu vereinbaren.

10. Änderungen der Bedingungen

Die SauberGlanz GmbH ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist, etwa bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, technischer Abläufe oder des Leistungsangebots, und soweit die Änderungen den Kunden nicht unangemessen benachteiligen.

Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen, sofern hierauf in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen wurde. Gesetzliche Informations- oder Zustimmungserfordernisse bleiben unberührt.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, Düsseldorf.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

12. Kontaktinformationen

SauberGlanz GmbH
Am Seestern 1
40547 Düsseldorf
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 211 49873624

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. Die Parteien werden in einem solchen Fall eine wirksame Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.